Neuigkeiten
20.06.2018
Bis 2015 sind über 50.000 zusätzliche Studienplätze entstanden
Bund muss zügig Verhandlungen mit Ländern und Hochschulorganisationen aufnehmen, damit bald Klarheit herrscht
Fortsetzung des Hochschulpaktes muss auch die berufliche Bildung in den Blick nehmen

18.06.2018
„,Damit Hessen stark bleibt.‘ – mit diesem Slogan werden wir gemeinsam und geschlossen mit Ministerpräsident Volker Bouffier und unseren Kandidatinnen und Kandidaten in den Landtagswahlkampf ziehen. Wir haben dafür gesorgt, dass es den Menschen in Hessen gut geht und sie sich nachweislich wohlfühlen.

15.06.2018
Michael Gahler MdEP ist von der Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, zum Leiter der Wahlbeobachtungsmission der Europäischen Union für die Parlamentswahlen in Pakistan am 25. Juli 2018 ernannt worden. Gahler hatte bereits bei den vorangegangenen Parlamentswahlen 2008  und 2013 die EU-Missionen geleitet.

15.06.2018
Unter dem Motto ‚Damit Hessen stark bleibt.´ stellt der 111. Landesparteitag der CDU Hessen am kommenden Samstag, 16. Juni 2018, im RheinMain CongressCenter in Wiesbaden die personellen Weichen für die Landtagswahl und darüber hinaus. Im Mittelpunkt des Parteitages stehen die Neuwahl des gesamten Landesvorstandes und die Verabschiedung der Liste für die Landtagswahl.

13.06.2018
Michael Gahler, sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, begrüßt die Finanzierungsvorschläge der Europäischen Kommission zur Unterstützung der Verteidigung: 
 
„Mit den heutigen Vorschlägen kommt die Europäische Kommission endlich dem politischen Willen der EVP-Fraktion und einer Mehrheit im Europäischen Parlament nach, unsere Bürger und die Union besser zu verteidigen. Zur besseren Verteidigung müssen die Mitgliedstaaten verstärkt militärisch kooperieren und unsere Abschreckungsfähigkeit weiter erhöhen. 

13.06.2018
Anlässlich einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und von HIT RADIO FFH sagte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:
 
„Die CDU ist in Hessen klar stärkste politische Kraft. Wir freuen uns, dass die Menschen der CDU-geführten Landesregierung von Ministerpräsident Volker Bouffier vertrauen. Wir wollen bei der Wahl im Oktober wieder genauso stark werden wie bei der vergangenen Landtagswahl. Deshalb werden wir in den kommenden Monaten weiter kämpfen. 

11.06.2018
Anlässlich des Landesparteitages der SPD Hessen erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:

„Nichts Neues von der Hessen-SPD heute in Wiesbaden: Thorsten Schäfer-Gümbel hat auf dem Landesparteitag abermals versucht, mit seinen gescheiterten Ideologien zu punkten. Hessen braucht keine linken Politikexperimente, sondern verlässliches Regieren für eine gute Zukunft. Herr Schäfer-Gümbel redet unser Land schlecht, meckert an allem rum und verspricht jedem alles. Die Kosten für die Ankündigungen der SPD belaufen sich mittlerweile auf 3,2 Milliarden Euro. Im Landtag hat sie selbst aber nur 400 Millionen Euro pro Jahr dafür beantragt. Das bedeutet: Von acht Versprechen bliebe am Ende nur eines übrig. Auch der heutige Parteitag hat wieder gezeigt: Sein Mantra von Bildung, Verkehr und Wohnungsbau klingt zwar schön auf Parteitagsreden, Lösungen hat er im Gegensatz zur CDU-geführten Landesregierung nicht geliefert.

06.06.2018
Die Hessische Landesregierung legt ein neues Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) mit einem Gesamtvolumen von 50 Million Euro auf. Ab sofort können Förderungen für die Erneuerung von Hallenbädern und Freibädern beantragt und Maßnahmen geplant werden.

25.05.2018
„Der Rücktritt und das damit einhergehende Scheitern des aktuellen Senio-Vorstandsvorsitzenden Dieter Emig ist bezeichnend für das Pflichtbewusstsein der von der SPD bisher gestellten Senio-Vorstandsvorsitzenden. Dieter Emig steht damit in einer Reihe mit Alois Macht, der nur wenige Wochen nach seiner Wahl beim Auftreten der ersten Schwierigkeiten glück-, erfolgs-, ahnungs- und ruhmlos das Feld geräumt hat“, ärgert sich der Kreistagsfraktionsvorsitzende Lutz Köhler. „Dessen Stellvertreter Edgar Buchwald hat ebenfalls aus verschiedenen, hauptsächlich gesundheitlichen, Gründen nach kurzer Zeit die Bühne wieder verlassen, sodass der Groß-Zimmerner Bürgermeister Achim Grimm als zweiter stellvertretender Vorsitzender von heute auf morgen in die Verlegenheit kam, das Chaos seiner Vorgänger aufräumen zu müssen, weil sich keiner traute, den Vorsitz im Senio-Verband zu übernehmen.“ Hätte sich Grimm damals nicht der Verantwortung gestellt und wäre ebenfalls zurückgetreten, wäre damals die Zukunft der Senio schon unklar gewesen. „Mit viel Zeit- und Kraftaufwand hat Achim Grimm – mit Unterstützung einiger ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder – angefangen, Struktur und Licht ins Dunkel zu bringen, dass möglicherweise überforderte hauptamtliche Mitarbeiter des Senio-Verbandes durch ihr jahrelanges und durch einen Vorstandsvorsitzenden Joachim Ruppert gedecktes, Dahinwursteln, verursacht wurde“, so Köhler weiter. 

25.05.2018
„Der Rücktritt und das damit einhergehende Scheitern des aktuellen Senio-Vorstandsvorsitzenden Dieter Emig ist bezeichnend für das Pflichtbewusstsein der von der SPD bisher gestellten Senio-Vorstandsvorsitzenden. Dieter Emig steht damit in einer Reihe mit Alois Macht, der nur wenige Wochen nach seiner Wahl beim Auftreten der ersten Schwierigkeiten glück-, erfolgs-, ahnungs- und ruhmlos das Feld geräumt hat“, ärgert sich der Kreistagsfraktionsvorsitzende Lutz Köhler. „Dessen Stellvertreter Edgar Buchwald hat ebenfalls aus verschiedenen, hauptsächlich gesundheitlichen, Gründen nach kurzer Zeit die Bühne wieder verlassen, sodass der Groß-Zimmerner Bürgermeister Achim Grimm als zweiter stellvertretender Vorsitzender von heute auf morgen in die Verlegenheit kam, das Chaos seiner Vorgänger aufräumen zu müssen, weil sich keiner traute, den Vorsitz im Senio-Verband zu übernehmen.“ Hätte sich Grimm damals nicht der Verantwortung gestellt und wäre ebenfalls zurückgetreten, wäre damals die Zukunft der Senio schon unklar gewesen. „Mit viel Zeit- und Kraftaufwand hat Achim Grimm – mit Unterstützung einiger ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder – angefangen, Struktur und Licht ins Dunkel zu bringen, dass möglicherweise überforderte hauptamtliche Mitarbeiter des Senio-Verbandes durch ihr jahrelanges und durch einen Vorstandsvorsitzenden Joachim Ruppert gedecktes, Dahinwursteln, verursacht wurde“, so Köhler weiter. 

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