CDU Gemeindeverband Otzberg
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Presse
02.05.2011, 08:55 Uhr | Darmstädter Echo/ Melanie Schweinfurth, Guido Schick Übersicht | Drucken
In Otzberg werden Karten neu gemischt
Parlament: Vor erster Sitzung heute Abend bedauert CDU-Bürgermeister das Ende der langen schwarz-grünen Koalition


Am heutigen Montagabend kommen die Otzberger Gemeindevertreter zu ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl zusammen. Eines steht nach Auskunft des Bürgermeisters bereits jetzt fest: die schwarz-grüne Koalition in Otzberg ist Vergangenheit. „Das erste Bündnis dieser Art unter dem damaligen Bürgermeister Reinhard Müller (CDU) hat nach den Ergebnissen der Kommunalwahl keinen Bestand mehr“, berichtet Karl Ohlemüller (CDU) im Gespräch mit dem ECHO.


Die CDU hat 13 Sitze im Parlament, die SPD zehn, WGO und Galob jeweils vier. Zwar hat sich an den Mehrheitsverhältnissen nur insofern etwas geändert, als dass zwei Sitze von der CDU zur Galob gingen, doch der kleinere grüne Koalitionspartner hat sich erstmals gegen eine weitere Zusammenarbeit ausgesprochen. Wie der Bürgermeister schilderte, seien es die neu hinzugekommenen Mitglieder der Galob gewesen, die eine weitere Zusammenarbeit abgelehnt hätten.
Ohlemüller bedauert die Entscheidung, denn man hätte gern weiter zusammen gearbeitet. Der Bürger habe die bisherige Arbeit mit seiner Wahl bekräftigt, auch wenn die Galob Gewinne einfuhr. Nun müsse man sehen, wie sich die Gemeindevertretung ausrichtet. „Ich kann noch nicht sagen wie es am Montagabend wird, ob sich neue Bündnisse bilden.“
Auch CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Klock ist enttäuscht. „CDU und Galob haben 22 Jahre lang konstruktiv und themenbezogen zusammen gearbeitet.“ Bereits nach den ersten Sondierungsgesprächen habe sich aber abgezeichnet, dass die Galob „zu neuen Ufern aufbrechen“ wolle. Gründe dafür kann er nicht nennen. „Es hat keine signifikanten Meinungsverschiedenheiten gegeben.“
Vertreter der Galob waren zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen, SPD und WGO halten sich mehr als bedeckt. Gespräche mit WGO und Galob seien geführt worden, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Koch. „Aber ein Ergebnis wollen wir vor der konstituierenden Sitzung nicht präsentieren.“ Auch, ob es überhaupt zu einem Ergebnis kam, gibt er nicht preis. Ein Pressegespräch unmittelbar vor der Sitzung war zunächst geplant, doch dies wurde nun auf unbestimmte Zeit verschoben.
Friedhelm Saal (WGO) kommentiert die Verhandlungen so: „Es ist unvermeidlich, dass dabei jeder Federn lassen muss, doch aus Sicht der WGO darf es nicht sein, dass sich alle Beteiligten ein Thema herauspicken, bei dem Einigkeit herrscht und ansonsten darauf vertrauen, dass es schon irgendwie geht.“ Das Gesamtpaket müsse stimmen. Ob SPD, WGO und Galob ein solches „Gesamtpaket“ schnüren konnten, das zu einer neuen Mehrheit führt, muss sich erst noch zeigen.
Heute Abend stehen unter anderem die Wahlen des Gemeindevertretervorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie der Ausschussmitglieder an.
Danach wird sich das neue Parlament mit einem neuen Abrechnungsmodell der Kindergartengebühren in Otzberg befassen und entscheiden, ob zur Errichtung einer Biogasanlage in Lengfeld ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt wird.


 


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